Kenkou Geschäftsbedingungen, AGB

Kenkou Allgemeine Geschäftsbedingungen

Kenkou Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab: 24. Oktober 2018

1. Gegenstand und Geltung der AGB

Das Unternehmen

Kenkou GmbH

Alt-Moabit 103

10559 Berlin

 

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Maximilian Grönemeyer, Alexander Gorny, Matthias Puls

E-Mail-Adresse: [email protected]

 

Eingetragen im Handelsregister am Amtsgericht Bochum unter der Handelsregisternummer:

Registernummer: HRB 15166

Umsatzsteuer

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:

 DE298969154

 (im Folgenden „Kenkou“ genannt) betreibt auf den Internetportalen https://www.kenkou.com, https://www.kenkou.de und anderen Websites, sowie über mobile Applikationen (sog. Apps) eine Plattform für STRESSMANAGEMENT (nachfolgend „Plattform“). In diesem Rahmen erstellen wir und unsere Autoren und Programmierer Inhalte und Funktionen die dir helfen, deinen Stress besser zu verstehen, zu analysieren und zu reduzieren.

2. Die Nutzung der Plattform (einschließlich Apps) erfolgt auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung bzw. Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen von dir erkennt Kenkou nicht an, es sei denn, Kenkou stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu

3. Für den Vertrag über die Nutzung der Plattform ist kein gesonderter Vertragstext vorgesehen. Der Inhalt des zwischen dir und Kenkou geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen AGB sowie den konkreten, im Rahmen der Registrierung (vgl. Ziff. 3) sowie beim Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements (Ziff. 4) übermittelten Angaben, die von Kenkou gespeichert werden und in deinem Nutzeraccount jederzeit abrufbar sind.

4. Mit der Regstrierung bzw. dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements akzeptierst du die Geltung und Anwendbarkeit dieser AGB.

2. Leistungen und Rechte von Kenkou

  1. Kenkou stellt dir Funktionen und Inhalte zur Verfügung, die dir helfen, deinen Stress besser zu verstehen, zu messen, zu analysieren und mit Hilfe von Programmen zu reduzieren.

2. Der Umfang der Zurverfügungstellung von Plattforminhalten und die Nutzungsmöglichkeiten (die “Lizenz”) hängen von der Art deines Accounts ab, welchen du jeweils gewählt hast. Hierbei wird zwischen einem kostenlosen Account (siehe Ziff. 3), einem kostenpflichtigen Abonnement (siehe Ziff. 4.) und einem kostenlosen Trial (vgl. Ziff. 5.) unterschieden. Die Lizenz ist zeitlich jeweils auf die Laufzeit des kostenlosen Accounts/kostenpflichtigen Abonnements/kostenlosen Trials beschränkt.

3. Die Rechte an dem Service von Kenkou und den Inhalten, die darüber verbreitet werden, stehen und verbleiben bei Kenkou und/oder den Lizenzgebern von Kenkou. Die Kenkou Softwareanwendungen und Inhalte werden an Dich im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung lizenziert. Wir räumen dir lediglich ein nicht exklusives (einfaches), zeitlich beschränktes Recht zur persönlichen Nutzung des Kenkou Service und seiner Inhalte ein.

4. Alle Marken von Kenkou sowie unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen und andere Besonderheiten der Kenkou-Marke stehen im alleinigen Eigentum von Kenkou. Die Lizenz gibt dir kein Recht, die Marken von Kenkou, unsere Handelsnamen, Logos, Domainnamen oder die sonstigen Eigenheiten der Kenkou-Marke zu nutzen, gleich ob für gewerbliche oder nichtgewerbliche Zwecke.

5. Wenn du keinen kostenpflichtigen Service benutzt, ist es Kenkou erlaubt, dir auf der Plattform Werbeinformationen anzuzeigen.

3. Registrierung bei Kenkou

  1. Um die Leistungen von Kenkou in Anspruch nehmen zu können, ist eine Registrierung bei Kenkou erforderlich. Zur Registrierung berechtigt sind Personen ab einem Alter von 18 Jahren. Als Minderjähriger darfst du dich nur dann bei Kenkou registrieren, wenn du mindestens 14 Jahre als bist und deine gesetzlichen Vertreter ihre Einwilligung erteilt haben. Wir sind berechtigt, die Nutzung der Leistungen von Kenkou von einem geeigneten Nachweis über deine Identität, deine Volljährigkeit oder die Einwilligung deines gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen.
  2. Die Registrierung selbst ist kostenlos (kostenloser Account) und verpflichtet nicht zum Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements. Mit der Registrierung schließt du einen Vertrag mit Kenkou über eine eingeschränkte, kostenlose Nutzung der Plattform.
  3. Für die Registrierung kannst du deine E-Mail-Adresse sowie ein von dir selbst gewähltes Passwort verwenden. Einer Registrierung per E-Mail-Adresse steht der Log-In durch einen sog. Social-Connect-Dienst (z.B. Facebook-Connect) gleich. Die Registrierung ist über unsere Webseite oder nach Herunterladen unserer Apps für iOS und Android möglich.
  4. Jegliche für die Registrierung erforderlichen Angaben sind vollständig und richtig zu machen und stets aktuell zu halten. Kenkou ist berechtigt, deine im Rahmen der Registrierung angegebenen Daten nach Maßgabe der Bestimmungen zum Datenschutz zu speichern und zu verarbeiten.
  5. Das verwendete Passwort ist geheim zu halten. Die Geheimhaltung liegt allein und in vollem Umfang in deiner Verantwortung. Das Kenkou-Nutzerkonto darf nur von dir selbst genutzt werden. Jegliche unbefugte Nutzung deines Nutzerkontos, sowie jeder dahingehende Verdacht ist Kenkou unverzüglich mitzuteilen.

4. Abschluss des Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement

  1. Damit Du die Leistungen von Kenkou in vollem Umfang nutzen kannst, stehen dir nach Registrierung weitere Leistungs-Pakete in Form von kostenpflichtigen Abonnements („Abo-Zugänge“) zur Verfügung. Diese können für verschiedene, ggf. auch wechselnde Laufzeiten abgeschlossen werden, die dir in den Bestelloptionen angezeigt werden.
  2. Die Abo-Zugänge von Kenkou sind werbefreie, gebührenpflichtige Abonnements, die es dir ermöglichen, über unsere mobilen und Web-basierten Applikationen auf zusätzliche Inhalte und Funktionen zuzugreifen. Aktuell bieten wir folgendes Abonnement / Leistungspaket:
    • Das Leistungspaket Kenkou Premium berechtigt zum werbefreien Zugriff auf alle Inhalte unsere Plattform, sowohl zu den Text- als auch den Hör-Versionen und Reports. Der Zugriff auf die jeweiligen Leistungen gilt, solange das Abonnement besteht.
  3. Ein rechtlich bindendes Angebot für ein kostenpflichtiges Abonnement gibst du ab, wenn du im Rahmen des Online-Bestellformulars die von dir abgefragten Daten eingibst und zuletzt den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickst. Damit gibst du ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnements ab. Vor dem Abschicken deiner Bestellung kannst du die Daten jederzeit ändern und einsehen.
  4. Der Vertrag kommt durch die Abgabe einer Annahmeerklärung durch Kenkou zustande, die dir unverzüglich per E-Mail (Empfangs- und Auftragsbestätigung) übersandt wird. In dieser E-Mail wird dir der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) von Kenkou auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung). Ab diesem Tag beginnt dein Abonnement. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Für Informationen zur Erhebung, Nutzung und Verarbeitung deiner Daten lies bitte unsere Datenschutzerklärung.
  5. Du kannst den Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement auch durch einen In-App-Purchase über unsere iOS- oder Android-Apps mit einem App-Store-Betreiber abschließen. Hierfür musst Du auf dem Abo-Screen innerhalb der App die von dir gewünschte Option auswählen, woraufhin ein Popup erscheint, in dem Du Dein iTunes- bzw. GooglePlay-Kennwort eingeben musst. Sobald Du das getan hast, erscheint ein Popup, in dem Du den Kauf des Abonnements noch einmal bestätigen musst. An dieser Stelle kannst du den Vorgang auch noch abbrechen.

5. Trials/Testphasen

  1. Gelegentlich bietet Kenkou insbesondere neuen Nutzern die Nutzung des Abo-Zugangs zu Testzwecken für eine gewisse Zeit kostenlos an (sog. „Trial”). Kenkou bestimmt nach eigenem Ermessen, ob du an einem Trial teilnehmen darfst. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes kann Kenkou ein solches kostenloses Trial jederzeit ohne vorherige Frist oder Ankündigung einstellen oder verändern.
  2. An manchen Trials kannst du nur teilnehmen, wenn du bei deiner Anmeldung zu dem Trial deine Zahlungsdaten angibst. In einem solchen Fall benötigen wir zu Beginn des Trials deine Zustimmung dafür, dass sich dein kostenloser Zugang nach dem Ablauf des Trials an dem Tag, der dem Ende des Trials folgt, in ein kostenpflichtiges Abonnement eines Abo-Zugangs (Ziff. 4.) umwandelt. In diesem Fall erneuert sich dein Abonnement in der Folge auf wiederkehrender Basis und ist bis zu einem Tag vor Ablauf der jeweiligen Abonnementlaufzeit kündbar (Ziff. 8 (2).
  3. Wenn du in einem Fall nach Ziff. 5 (2) den Abo-Zugang und die damit zusammenhängende Belastung nicht wünschst, musst du vor dem Ende des Trials deinen dir im Rahmen des Trials zur Verfügung gestellten Abo-Zugang kündigen (z.B. ganz einfach über deine Kenkou Account-Einstellungen oder die betreffenden Einstellungen des betreffenden App-Stores).
  4. Für Abonnements, die über unsere Webseite abgeschlossen werden (Ziff. 4) und eine Laufzeit von mindestens einem Jahr haben, räumen wir eine 14-Tage-Geld-zurück-Garantie ein. Für Abonnements, die als In-App-Purchase abgeschlossen werden (Ziff. 4 (7) haben wir keinen Einfluss auf Erstattungen und können daher keine Erstattung innerhalb von 14 Tagen garantieren.

6. Widerrufsbelehrung

  1. Wenn du Verbraucher bist (also eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Deiner gewerblichen noch Deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht dir bei Abschluss eines Fernabsatzvertrages, hier also bei Abschluss eines Vertrages über ein kostenpflichtiges Abonnement mit Kenkou, ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das Kenkou im Folgenden nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert. Bitte beachte, dass dir im Falle eines In-App-Kaufs das Widerrufsrecht gegenüber dem jeweiligen Betreiber des App-Stores, also z.B. gegenüber Apple bzw. Google, zusteht. In Ziffer 6 (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

– BEGINN WIDERRUFSBELEHRUNG –

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

 

Kenkou GmbH

Alt-Moabit 103

10559 Berlin

Deutschland

 

Email: [email protected]

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

– ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG –

 

  1. Über das Muster-Widerrufsformular informiert Kenkou nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

 Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An:

Kenkou GmbH

Alt-Moabit 103

Berlin, 10559

Germany

[email protected]

 

Hiermit widerrufe(n) ich (*) den von mir (*) abgeschlossenen Vertrag über den [email protected] Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

7. Vergütung und Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Abschluss eines Abonnements für einen Abo-Zugang (Ziff. 4) ist kostenpflichtig und ab Beginn des Abonnements zu entrichten. Kenkou bietet hierfür die Zahlungsarten Kreditkarte, Paypal und ggf. noch weitere, vor Beginn des Bestellprozesses angegebene Zahlungsarten an.
  2. Bei einem Zugang über einen Code erfolgt die Zahlung über die vor Erwerb des Codes von Kenkou angegebene und von dir gewählte Zahlungsmethode wie z.B. Paypal oder Überweisung.
  3. Bei Abschluss eines Abonnements über die iOS- oder Android-Apps von Kenkou erfolgt die Zahlung über den In-App-Purchase-Prozess von Apple bzw. Google.
  4. Im Rahmen eines Abo-Zugangs erneuert sich deine Zahlungsverpflichtung gegenüber Kenkou automatisch am Ende der jeweiligen Abonnementlaufzeit, wenn du dein kostenpflichtiges Abonnement nicht mindestens 24 Stunden vor dem Ende der Laufzeit kündigst (Ziff. 8 (2)).
  5. Du bist nicht berechtigt, gegenüber den Forderungen von Kenkou aufzurechnen, es sei denn, deine Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Du bist zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen von Kenkou auch berechtigt, wenn du Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machst.
  6. Ein Zurückbehaltungsrecht darfst du nur dann ausüben, wenn dein Gegenanspruch aus demselben Vertrag herrührt.

8. Laufzeit und Kündigung

  1. Der kostenlose Nutzungsvertrag läuft ab dem Zeitpunkt deiner Registrierung nach Ziff. 3. dieser Nutzungsbedingungen auf unbestimmte Zeit. Du kannst den kostenlosen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Zu diesem Zweck kannst du dein Konto über unsere Web-App unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ löschen.
  2. Das kostenpflichtige Abonnement für den Abo-Zugang (siehe Ziff. 4.) läuft mindestens für die von dir ursprünglich gewählte Laufzeit und verlängert sich automatisch, wenn es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf dieser Zeit gekündigt wird. Die Abonnementlaufzeit verlängert sich entsprechend dem bisher in Anspruch genommenen Abonnementmodell. Die Kündigung kannst du wie folgt vornehmen:
    • Kostenpflichtige Abonnements, die du über unsere Web-App abgeschlossen hast, kannst du unter dem Menüpunkt „Einstellungen“ der Web-App kündigen. Dazu musst du dich einloggen, die Einstellungen über das Kontext-Menü öffnen und dort auf „Abonnement kündigen“ klicken.
    • Ein über unsere iOS- oder Android-Apps abgeschlossenes kostenpflichtiges Abonnement kannst du in deinen iTunes- bzw. Google-Play-Einstellungen kündigen.
  3. Die Kündigung des Abo-Zugangs wird am Tage nach dem letzten Tag deiner laufenden Abonnementlaufzeit wirksam und du wirst auf den kostenlosen Nutzungsvertrag (Kostenloser Account) herunter gestuft. Nach erneutem Abschluss eines Abonnements kannst du jedoch auf deinen alten Status und deine Leselisten zurückgreifen. Solltest du deinen Account in Gänze löschen wollen, so kannst Du dies über die Einstellungen unserer Web-App (vgl. Ziff. 8 (3) vornehmen. Alle Daten werden dann unwiderruflich gelöscht.
  4. Das Recht zur Sperrung und zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorangegangenen Bestimmungen unberührt.

9. Geschenkgutscheine und besondere Angebote

  1. Wenn du einen Geschenkgutschein für Kenkou gekauft hast, mit dem ein Premium-Zugang für denjenigen Zeitraum genutzt werden kann, der auf deiner E-Mail, Karte oder der jeweiligen Papierquittung vermerkt ist, berechtigt dich dies in dem jeweiligen Zeitraum ebenfalls zur Nutzung der Kenkou Plattform.
  2. Um den Geschenkgutschein einzulösen, musst du dich zunächst bei Kenkou registrieren (vgl. Ziff. 3.) und sodann den auf dem Geschenkgutschein angegebenen Code auf einer eigens dafür eingerichteten Seite (aktuell: http://www.Kenkou.com/friends) aktivieren.
  3. Geschenkgutscheine und sonstige Codes können nicht gegen Bargeld eingelöst werden und auch nicht wieder erstattet, ausgetauscht oder zum Kauf anderer Codes genutzt werden.
  4. Bitte beachte, dass neben diesen AGB bei Nutzung eines Gutscheins oder eines anderen besonderen Angebots zusätzlich auch etwaige weitere Bedingungen gelten, die in Zusammenhang mit Geschenkgutschein oder Angebot gestellt werden (insb. Gültigkeitsdauer).
  5. Nach Ablauf des jeweiligen Zeitraums endet der Abo-Zugang automatisch und du wirst entsprechend auf den kostenlosen Account heruntergestuft. Solltest du den Abo-Zugang weiter nutzen wollen, kannst du jederzeit ein neues Abonnement (Ziff. 4.) abschließen. Solltest du deinen Account in Gänze löschen wollen, so kannst Du dies über die Einstellungen unserer Web-App (vgl. Ziff. 8 (3) vornehmen. Alle Daten werden dann unwiderruflich gelöscht.

10. Haftung

  1. Kenkou schließt Ansprüche von dir auf Schadensersatz aus. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Kenkou, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung Du vertrauen darfst.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Kenkou nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich zugleich um Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die unter Ziff. 10 (1) und 10 (2) genannten Einschränkungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von Kenkou, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11. Änderung der AGB

  1. Kenkou behält sich das Recht vor, einzelne Klauseln der AGB mit Wirkung für die Zukunft abzuändern, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen von Kenkou für dich zumutbar ist. Sofern zu einer Anpassung der AGB von dir keine ausdrückliche Einwilligung eingeholt wird, wirst du von Kenkou über jegliche Änderungen der AGB rechtzeitig (mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten der geänderten AGB) informiert. Dazu übersendet Kenkou dir die neue Fassung der AGB an die von dir im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mailadresse. In diesem Rahmen wird dich Kenkou ausdrücklich auf die Möglichkeit und Frist eines Widerspruchs gegen die Änderung sowie auf die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs hinweisen.
  2. Falls du der Änderung nicht innerhalb von sechs Wochen nach Inkrafttreten der geänderten AGB widersprichst, gelten die abgeänderten AGB als angenommen. Die Frist beginnt mit dem Tag, der dir per E-Mail als Tag des Inkrafttretens der Änderung angekündigt wird.
  3. Wenn du der Änderung widersprichst, ist Kenkou für den Fall, dass ein Festhalten an der Vertragsbeziehung unter der Geltung der bisherigen AGB nicht möglich oder zumutbar ist, unter Berücksichtigung deiner Interessen berechtigt, den Nutzungsvertrag mit Wirkung ab dem Tag zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten, und deinen Nutzer-Account aufzulösen.

12. Außergerichtliche Streitschlichtung

Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Gemäß § 36 VSBG weist Kenkou darauf hin, dass Kenkou zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit ist.

13. Schlussbestimmungen

  1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts (CISG). Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
  3. Sofern kein ausschließlicher gesetzlicher Gerichtsstand gegeben ist, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung ausschließlich das Gericht am Sitz von Kenkou, mithin Berlin, zuständig, sofern du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen bist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat hast oder deinen (Wohn-) Sitz nach Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ins Nicht-EU-Ausland verlegt hast.